Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartei
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Rechtsbeziehung zwischen der Signethics AG, Einsiedlerstrasse 15b, 8834 Schindellegi, CHE-182.561.908 (nachfolgend «Signethics» oder «wir»), und den Personen, die über den Onlineshop unter www.shop.signethics.ch Produkte, digitale Inhalte, Dienstleistungen oder Abonnemente beziehen (nachfolgend «Kundin» oder «Kunde»).
1.2 Signethics ist bei sämtlichen über den Onlineshop abgeschlossenen Verträgen selbst Vertragspartei. Auf der Plattform sind keine Drittanbieter tätig.
1.3 Massgebend ist die zum Zeitpunkt der Bestellung veröffentlichte Fassung dieser AGB. Für eine bereits erteilte Bestellung können die AGB nicht einseitig geändert werden. Bei Dauerschuldverhältnissen (Abonnemente) gilt Ziffer 12.5.
1.4 Abweichende oder ergänzende Bedingungen der Kundin oder des Kunden gelten nur, wenn Signethics ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Die vorbehaltlose Ausführung einer Bestellung stellt keine solche Zustimmung dar.
1.5 Soweit einzelne Bestimmungen ausdrücklich zwischen Konsumentinnen und Konsumenten einerseits und Geschäftskundinnen und Geschäftskunden andererseits unterscheiden, gilt als Konsumentin oder Konsument, wer den Vertrag zu einem Zweck abschliesst, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.6 Das Angebot richtet sich an Personen mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein. Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in diesen beiden Gebieten. Mietgegenstände werden nicht versandt, sondern ausschliesslich am Lager in Schindellegi übergeben und zurückgenommen (Ziffer 7.3).
1.7 Signethics kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere bei unüblichen Mengen, bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder bei Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Nutzung des Angebots.
2. Angebot und Preise
2.1 Produktdarstellungen, Abbildungen und Beschreibungen im Onlineshop, in Newslettern und in Werbemitteln dienen der Veranschaulichung. Geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware in Farbe, Form oder Ausführung bleiben vorbehalten, soweit sie für die Kundin oder den Kunden zumutbar sind.
2.2 Die im Onlineshop ausgewiesenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken und schliessen die Mehrwertsteuer sowie allfällige vorgezogene Recyclinggebühren ein. Versandkosten und weitere Zuschläge werden gesondert ausgewiesen und spätestens in der Bestellübersicht vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
2.3 Signethics kann ihre Preise jederzeit anpassen. Für den einzelnen Vertrag gilt der Preis, der im Zeitpunkt der Bestellung im Onlineshop ausgewiesen war; vorbehalten bleibt Ziffer 3.4.
2.4 Bei Bestellungen unter CHF 100.00 erhebt Signethics einen Mindermengenzuschlag von CHF 25.00 Dieser wird vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
3. Zustandekommen des Vertrags
3.1 Die Darstellung des Sortiments im Onlineshop stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
3.2 Mit dem Absenden der Bestellung gibt die Kundin oder der Kunde ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab.
3.3 Signethics bestätigt den Eingang der Bestellung umgehend per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingetroffen ist. Der Vertrag kommt zustande, sobald Signethics die Bestellung ausdrücklich annimmt, die Ware versendet, den Zugang zum digitalen Inhalt freischaltet oder mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt – je nachdem, was zuerst eintritt.
3.4 Ist ein Preis oder eine wesentliche Produktangabe offensichtlich unrichtig, namentlich infolge eines Erfassungs-, Übermittlungs- oder Systemfehlers, ist Signethics nicht zur Lieferung zum fehlerhaften Preis verpflichtet. Signethics informiert die Kundin oder den Kunden unverzüglich und kann vom Vertrag zurücktreten; bereits geleistete Zahlungen werden vollumfänglich zurückerstattet.
3.5 Vertragssprache ist Deutsch
4. Lieferung und Verfügbarkeit
4.1 Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferfrist beruhen auf den Informationen unserer Lieferanten und gelten als Richtwerte ohne Gewähr. Sie stellen keine verbindliche Zusicherung eines Liefertermins dar, sofern ein solcher nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
4.2 Signethics ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für die Kundin oder den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht.
4.3 Verzögert sich die Lieferung um mehr als 30 Kalendertage über den angekündigten Termin hinaus, kann die Kundin oder der Kunde nach schriftlicher Ansetzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche wegen Lieferverzugs sind im Rahmen von Ziffer 10 ausgeschlossen.
4.4 Die Kundin oder der Kunde sorgt dafür, dass die Lieferadresse mit den üblichen Transportmitteln erreichbar ist und die Sendung entgegengenommen werden kann. Wird die Sendung nicht entgegengenommen, kann Signethics nach erfolglosem zweitem Zustellversuch vom Vertrag zurücktreten und die tatsächlich entstandenen Versand- und Rückführungskosten in Rechnung stellen.
4.5 Nutzen und Gefahr gehen mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf die Kundin oder den Kunden über. Gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten geht die Gefahr erst mit der Ablieferung an der angegebenen Adresse über.
5. Digitale Inhalte
5.1 Digitale Güter werden nach Zahlungseingang zum Download oder Abruf bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt an die im Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse oder über das Kundenkonto.
5.2 Die Kundin oder der Kunde erhält ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Umfang der jeweiligen Produktbeschreibung. Ein Weiterverkauf, eine Weitergabe an Dritte, eine Vervielfältigung über den vereinbarten Umfang hinaus sowie ein Zugänglichmachen im Internet sind untersagt. Sämtliche Rechte am digitalen Inhalt verbleiben bei Signethics beziehungsweise beim jeweiligen Rechteinhaber.
5.3 Die Kundin oder der Kunde stellt sicher, dass die in der Produktbeschreibung genannten technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Signethics schuldet keine Anpassung an individuelle Systemumgebungen.
5.4 Ein Rückgabe- oder Umtauschrecht nach Ziffer 9 besteht bei digitalen Inhalten nicht, sobald der Download oder der Zugriff erfolgt ist. Auf diesen Umstand wird im Bestellprozess hingewiesen. Die Gewährleistung nach Ziffer 8 bleibt vorbehalten.
6. Dienstleistungen
6.1 Umfang, Ort und Zeitpunkt der Dienstleistung ergeben sich aus der Produktbeschreibung oder der individuellen Vereinbarung.
6.2 Die Kundin oder der Kunde stellt rechtzeitig sämtliche Informationen, Unterlagen und Zugänge bereit, die zur Erbringung der Dienstleistung erforderlich sind, und benennt eine zuständige Ansprechperson. Verzögerungen, die auf eine fehlende Mitwirkung zurückgehen, gehen nicht zulasten von Signethics.
6.3 Vereinbarte Termine können bis 3 Arbeitstage vor dem vereinbarten Zeitpunkt kostenlos verschoben werden. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann Signethics den vollen vereinbarten Betrag in Rechnung stellen.
6.4 Signethics erbringt Dienstleistungen fachgerecht und sorgfältig. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
6.5 Signethics kann zur Erbringung der Dienstleistung Dritte beiziehen.
7. Miete von Geräten und Zubehör
7.1 Geltung. Für Produkte, die im Onlineshop zur Miete angeboten werden – namentlich Geräte sowie die zugehörigen Standfüsse und Montagelösungen (nachfolgend «Mietgegenstand») –, gehen die Bestimmungen dieser Ziffer 7 den übrigen Bestimmungen dieser AGB vor. Ziffer 8 (Gewährleistung) und Ziffer 9 (Rückgabe mängelfreier Ware) finden auf Mietverträge keine Anwendung. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Obligationenrechts über die Miete.
7.2 Mietdauer. Die Mietdauer ergibt sich aus der Bestellung. Sie beginnt mit der Übergabe des Mietgegenstands und endet mit dessen vollständiger Rückgabe am Lager gemäss Ziffer 7.3. Eine Verlängerung ist bis spätestens zwei Werktage vor Ablauf via Mail sales@signethics.ch zu beantragen und kommt erst mit der Bestätigung durch Signethics zustande. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
7.3 Abholung und Rückgabe. Mietgegenstände werden ausschliesslich am Lager der Signethics AG in Schindellegi übergeben und dort zurückgenommen. Ein Versand oder eine Zustellung findet nicht statt; Ziffer 4 ist auf Mietgegenstände nicht anwendbar. Abholung und Rückgabe erfolgen nach vorgängiger Terminvereinbarung innerhalb der publizierten Öffnungszeiten. Die abholende Person hat sich auszuweisen und ihre Berechtigung nachzuweisen.
7.4 Übergabeprotokoll. Zustand, Vollständigkeit und Seriennummern des Mietgegenstands werden bei Übergabe und bei Rückgabe in einem Protokoll festgehalten, das von beiden Parteien bestätigt wird. Beanstandungen zum Zustand sind bei der Übergabe anzubringen; spätere Rügen sind ausgeschlossen, soweit der Mangel bei zumutbarer Prüfung erkennbar gewesen wäre.
7.5 Eigentum. Der Mietgegenstand bleibt uneingeschränkt Eigentum von Signethics. Untervermietung, Weitergabe an Dritte, Verpfändung, Sicherungsübereignung und Veräusserung sind untersagt. Eine Verbringung ins Ausland bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung. Wird der Mietgegenstand von Dritten in Anspruch genommen, insbesondere durch Pfändung, Arrest oder im Rahmen eines Konkurses, ist Signethics unverzüglich zu benachrichtigen.
7.6 Sorgfaltspflicht. Der Mietgegenstand ist sorgfältig, bestimmungsgemäss und unter Beachtung der Bedienungsanleitung sowie der Herstellerangaben zu gebrauchen. Untersagt sind insbesondere technische Veränderungen, das Entfernen oder Unkenntlichmachen von Kennzeichnungen und Seriennummern sowie Reparaturen durch nicht von Signethics beauftragte Stellen.
7.7 Unterhalt und Störungen. Störungen und Beschädigungen sind Signethics unverzüglich zu melden. Mängel, die die Mieterin oder der Mieter nicht zu vertreten hat, behebt Signethics auf eigene Kosten; sie kann dazu einen gleichwertigen Ersatzgegenstand zur Verfügung stellen. Reinigung und kleinerer Unterhalt gehen zulasten der Mieterin oder des Mieters.
7.8 Gefahrtragung, Beschädigung und Verlust. Während der Mietdauer trägt die Mieterin oder der Mieter die Gefahr für Beschädigung, Verlust und Diebstahl des Mietgegenstands; ausgenommen ist die normale Abnützung bei bestimmungsgemässem Gebrauch. Bei Beschädigung sind die Instandstellungskosten zu ersetzen, bei Verlust, Diebstahl oder Totalschaden der Wiederbeschaffungswert unter Berücksichtigung des Zeitwerts. Der Mietzins läuft bis zur Rückgabe beziehungsweise bis zur Meldung des Verlusts weiter.
7.9 Versicherung. Signethics unterhält für die Dauer der Miete keine Versicherung zugunsten der Mieterin oder des Mieters und bietet keine Schadendeckung an. Für Beschädigung, Verlust und Diebstahl gilt Ziffer 7.8. Signethics empfiehlt, vor der Buchung zu prüfen, ob eine bestehende Haftpflicht- oder Sachversicherung den Mietgegenstand abdeckt, und andernfalls eine entsprechende Deckung abzuschliessen.
7.10 Kaution. Signethics erhebt keine Kaution.
7.11 Mietzins. Der Mietzins ergibt sich aus der Bestellung und ist im Voraus für die gesamte Mietdauer zu bezahlen. Die Übergabe des Mietgegenstands erfolgt nach Zahlungseingang. Im Übrigen gilt Ziffer 12.
7.12 Zustand bei Rückgabe. Der Mietgegenstand ist gereinigt, vollständig, mit sämtlichem Zubehör und in der überlassenen Verpackung zurückzugeben, im Zustand gemäss Übergabeprotokoll unter Berücksichtigung der normalen Abnützung. Fehlendes Zubehör wird zum Wiederbeschaffungswert in Rechnung gestellt. Verfügt der Mietgegenstand über einen Datenspeicher, löscht die Mieterin oder der Mieter eigene Daten vor der Rückgabe; Signethics setzt zurückgegebene Geräte auf den Auslieferungszustand zurück und haftet nicht für dadurch entstehende Datenverluste.
7.13 Verspätete Rückgabe. Wird der Mietgegenstand nicht rechtzeitig zurückgegeben, schuldet die Mieterin oder der Mieter für jeden angefangenen Tag der Verspätung eine Entschädigung in der Höhe des doppelten regulären Tagesmietzinses. Damit sind der entgangene Mietertrag und der Bearbeitungsaufwand abgegolten; der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt der Mieterin oder dem Mieter vorbehalten. Erfolgt die Rückgabe trotz schriftlicher Mahnung und Ansetzung einer Nachfrist von 10 Kalendertagen nicht, kann Signethics den Mietvertrag fristlos beenden und den Wiederbeschaffungswert und zusätzliche fallbezogene Handhabungskosten in Rechnung stellen. Die Einleitung rechtlicher Schritte bleibt vorbehalten.
7.14 Vorzeitige Beendigung. Signethics kann den Mietvertrag fristlos beenden, wenn die Mieterin oder der Mieter erheblich gegen diese Bestimmungen verstösst, insbesondere bei Zahlungsverzug, unsachgemässem Gebrauch oder unerlaubter Weitergabe. Der Mietgegenstand ist in diesem Fall unverzüglich am Lager zurückzugeben. Bei einer vorzeitigen Rückgabe auf Wunsch der Mieterin oder des Mieters besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Mietzinses für die verbleibende Mietdauer.
8. Prüfpflicht und Gewährleistung
8.1 Prüfung und Mängelrüge. Die Kundin oder der Kunde prüft die Lieferung unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Transportschäden. Offensichtliche Mängel, Falsch- oder Fehlmengenlieferungen sind Signethics innert 7 Kalendertagen via Mail an sales@signethics.ch zu melden. Bei Speditionslieferungen ist ein erkennbarer Transportschaden zusätzlich auf dem Lieferschein zu vermerken. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu melden. Beanstandete Ware ist bis zur Klärung nicht in Gebrauch zu nehmen und in der Originalverpackung aufzubewahren.
8.2 Wahlrecht. Signethics behebt anerkannte Mängel nach eigener Wahl durch unentgeltliche Nachbesserung, durch Ersatzlieferung eines gleichwertigen Produkts, durch Gutschrift des Kaufpreises oder durch angemessene Preisminderung. Wird ein Produkt ersetzt, läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist weiter; sie beträgt jedoch mindestens 90 Tage ab Ersatzlieferung.
8.3 Ausschlüsse. Von der Gewährleistung ausgenommen sind: - übliche Abnützung sowie Verschleissteile, namentlich Batterien, Akkus, Leuchtmittel, Kabel und Verbrauchsmaterial; - Schäden durch unsachgemässe Lagerung, Bedienung, Montage oder Wartung, durch Nichtbeachtung der Herstellerangaben oder durch Verwendung ungeeigneten Zubehörs; - Eingriffe, Änderungen oder Reparaturen, die nicht von Signethics oder einer von ihr bezeichneten Stelle vorgenommen wurden; - Schäden durch äussere Einwirkung, insbesondere Sturz, Feuchtigkeit, Überspannung, Feuer und Elementarereignisse; - rein optische Abweichungen ohne Beeinträchtigung der Funktion.
8.4 Herstellergarantie. Geht eine Garantie des Herstellers über den Umfang dieser Bestimmungen hinaus, kann die Kundin oder der Kunde diese zusätzlich in Anspruch nehmen. Die Bedingungen des Herstellers sind dafür massgebend.
8.5 Daten. Vor der Einsendung eines Geräts mit Datenspeicher hat die Kundin oder der Kunde eine vollständige Datensicherung zu erstellen und persönliche Daten zu löschen. Bei Reparatur oder Ersatz muss mit vollständigem Datenverlust gerechnet werden. Für Datenverluste übernimmt Signethics keine Haftung.
8.6 Unbegründete Beanstandung. Ergibt die Prüfung, dass kein Mangel vorliegt oder dieser nicht unter die Gewährleistung fällt, kann Signethics den Prüfaufwand sowie die Versandkosten in Rechnung stellen. Auf voraussichtliche Kosten wird vorgängig hingewiesen.
8.7 Gegenüber Geschäftskundinnen und Geschäftskunden sind weitergehende gesetzliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten bleiben die zwingenden Bestimmungen des Obligationenrechts vorbehalten.
9. Rückgabe mängelfreier Ware
9.1 Nach schweizerischem Recht besteht beim Kauf im Onlineshop kein gesetzliches Widerrufsrecht. Signethics räumt darüber hinaus freiwillig ein Rückgaberecht nach den nachfolgenden Bedingungen ein.
9.2 Produkte können innert 10 Kalendertagen ab Erhalt zurückgegeben werden, sofern sie ungebraucht, vollständig, unbeschädigt und in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör vorliegen. Die Rückgabe ist vorgängig via Mail an sales@signethics.ch anzumelden.
9.3 Vom Rückgaberecht ausgenommen sind: - digitale Inhalte nach erfolgtem Download oder Zugriff (Ziffer 5.4); - bereits erbrachte Dienstleistungen; - Sonderanfertigungen und individuell konfigurierte Produkte.
9.4 Die Rücksendekosten trägt die Kundin oder der Kunde. Nach Eingang und Prüfung der Rücksendung erstattet Signethics den Kaufpreis innert 30 Kalendertagen über das ursprüngliche Zahlungsmittel. Ein allfälliger Mindermengenzuschlag sowie die ursprünglichen Versandkosten werden nicht erstattet.
9.5 Weist die zurückgesandte Ware eine Wertminderung auf, die über eine blosse Prüfung hinausgeht, kann Signethics den Erstattungsbetrag angemessen kürzen oder die Rücknahme verweigern.
10. Haftung
10.1 Signethics haftet für Schäden, die sie oder ihre Hilfspersonen absichtlich oder grobfahrlässig verursacht haben, sowie für Personenschäden.
10.2 Im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, für indirekte Schäden und Folgeschäden, für entgangenen Gewinn, für nicht erzielte Einsparungen, für Datenverlust sowie für Ansprüche Dritter.
10.3 Signethics haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemässe oder vertragswidrige Verwendung der Produkte, auf mangelnde Mitwirkung der Kundin oder des Kunden, auf Eingriffe Dritter oder auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten namentlich Naturereignisse, Epidemien, Arbeitskonflikte, Betriebsstörungen, Lieferengpässe und behördliche Anordnungen.
10.4 Signethics stellt den Onlineshop mit angemessener Sorgfalt bereit, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Für Schäden aus der Nutzung der Website, aus Unterbrüchen oder aus verlinkten Angeboten Dritter wird im Rahmen von Ziffer 10.2 keine Haftung übernommen.
10.5 Die zwingende Haftung nach dem Produktehaftpflichtgesetz bleibt in jedem Fall vorbehalten.
11. Kundenkonto
11.1 Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist ein Kundenkonto erforderlich. Die bei der Registrierung anzugebenden Daten müssen vollständig und zutreffend sein und sind aktuell zu halten.
11.2 Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht Anlass zur Annahme, dass Dritte Kenntnis der Zugangsdaten erlangt haben, ist Signethics unverzüglich zu benachrichtigen und das Passwort zu ändern.
11.3 Handlungen, die über das Kundenkonto vorgenommen werden, werden der Kontoinhaberin oder dem Kontoinhaber zugerechnet, sofern sie oder er die missbräuchliche Nutzung zu vertreten hat.
11.4 Signethics kann ein Kundenkonto bei erheblichem oder wiederholtem Verstoss gegen diese AGB nach vorgängiger Mahnung sperren oder löschen. Bereits abgeschlossene Verträge bleiben davon unberührt.
12. Zahlung
12.1 Zahlungsmittel. Es stehen die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung. Signethics kann einzelne Zahlungsarten im Einzelfall ausschliessen, insbesondere nach einer Bonitätsprüfung. Zahlungen erfolgen in Schweizer Franken.
12.2 Fälligkeit. Bei Zahlung mit Karte oder über einen Sofortzahlungsdienst erfolgt die Belastung bei Bestellung. Bei Kauf auf Rechnung ist der Betrag innert 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang; die Ware wird längstens 5 Kalendertage reserviert.
12.3 Bonitätsprüfung. Signethics kann vor Gewährung eines Kaufs auf Rechnung Auskünfte bei Kreditauskunfteien einholen. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
12.4 Verzug. Nach unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich die Kundin oder der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt ist ein Verzugszins von 5 % pro Jahr geschuldet. Für die zweite und jede weitere Mahnung kann Signethics eine Umtriebsentschädigung von CHF 40.00 erheben. Signethics kann offene Forderungen an ein Inkassounternehmen übertragen; die Kundin oder der Kunde trägt die dadurch entstehenden Kosten im gesetzlich zulässigen Umfang. Bei Zahlungsverzug kann Signethics ausstehende Lieferungen zurückbehalten und sämtliche offenen Forderungen sofort fällig stellen.
12.5 Abonnemente. Für Abonnemente gelten Laufzeit, Preis und Abrechnungsperiode gemäss der jeweiligen Produktbeschreibung. Das Abonnement verlängert sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, wenn es nicht bis 30 Tage vor Ablauf über sales@signethics.ch gekündigt wird. Signethics kann die Preise auf den Beginn einer neuen Abrechnungsperiode anpassen und teilt dies mindestens 30 Tage im Voraus mit; die Kundin oder der Kunde kann das Abonnement in diesem Fall auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Bereits bezahlte Beträge für eine laufende Periode werden bei vorzeitiger Kündigung nicht zurückerstattet.
12.6 Verrechnung. Eine Verrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese von Signethics anerkannt oder gerichtlich festgestellt sind. Diese Einschränkung gilt nicht gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten.
12.7 Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Signethics. Signethics ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vornehmen zu lassen. Bis zum Eigentumsübergang darf die Ware weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden.
13. Änderung und Stornierung von Bestellungen
13.1 Bestellungen sind verbindlich. Signethics kann nachträgliche Änderungen oder Stornierungen nach eigenem Ermessen akzeptieren, solange die Ware noch nicht versandt und die Dienstleistung noch nicht erbracht wurde.
13.2 Bei Sonderanfertigungen, individuell konfigurierten Produkten und speziell beschafften Artikeln kann Signethics im Fall einer akzeptierten Stornierung die tatsächlich angefallenen Aufwendungen in Rechnung stellen.
13.3 Wird eine Lieferung nachträglich unmöglich, informiert Signethics unverzüglich und erstattet bereits geleistete Zahlungen. Weitergehende Ansprüche sind im Rahmen von Ziffer 10 ausgeschlossen.
14. Nicht abgeholte und nicht zustellbare Sendungen
Sendungen, die nicht zugestellt oder keiner Kundin und keinem Kunden zugeordnet werden können, sowie Geräte, die nach Abschluss einer Reparatur trotz Aufforderung nicht entgegengenommen werden, bewahrt Signethics während sechs Monaten auf. Nach Ablauf dieser Frist ist Signethics berechtigt, darüber zu verfügen, insbesondere sie zu verwerten oder zu entsorgen. Ein allfälliger Verwertungserlös wird an offene Forderungen angerechnet.
15. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Inhalten des Onlineshops, namentlich an Texten, Bildern, Grafiken, Marken, Logos und Software, stehen Signethics oder den jeweiligen Rechteinhabern zu. Eine Nutzung über das blosse Betrachten des Angebots hinaus, insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Verbreitung, bedarf der vorgängigen schriftlichen Zustimmung.
16. Datenschutz
Signethics bearbeitet Personendaten nach Massgabe des schweizerischen Datenschutzrechts. Art, Umfang und Zweck der Bearbeitung sowie die Rechte der betroffenen Personen sind in der Datenschutzerklärung unter https://shop.signethics.ch/pages/datenschutz beschrieben.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Teilnichtigkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
17.2 Übertragung. Signethics kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag auf eine Konzern- oder Nachfolgegesellschaft übertragen. Die Kundin oder der Kunde bedarf für eine Übertragung der vorgängigen schriftlichen Zustimmung von Signethics.
17.3 Anwendbares Recht. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht) sowie der Kollisionsnormen.
17.4 Gerichtsstand. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der Signethics AG. Gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten bleiben die zwingenden Gerichtsstände der Schweizerischen Zivilprozessordnung vorbehalten.
17.5 Kontakt. Signethics AG, Einsiedlerstrasse 15b, 8834 Schindellegi, sales@signethics.ch, Tel.: +41 44 201 33 00.